DDR: Die Zeit um Walter Ulbricht

Das System Ulbricht (1962 – 1970)

Der Bau der Berliner Mauer, im Westen als Eingeständnis der totalen Schwäche und Unmenschlichkeit des DDR-Regimes angeprangert, wurde zum Ausgangspunkt seiner zeitweisen Konsolidierung. Arbeitende Bevölkerung und herrschende Partei mussten nun zu einem wechselseitigen Arrangement finden.

Auf ihrem VI. Parteitag im Januar 1963 beschloss die SED nicht nur ihr (erstes) Parteiprogramm, sondern verkündete mit dem "Neuen Ökonomischen System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft (NÖSPL)" auch ein flexibleres Wirtschaftssystem.

Es zielte durch den Einbau marktwirtschaftlicher Elemente in die Planwirtschaft auf eine stärkere Beteiligung der Betriebe und Arbeiter und damit auf eine höhere Produktivität. Mit der Modernisierung des ökonomischem Systems gingen Reformen im gesellschaftlichen Bereich (z.B. durch das Bildungsgesetz von 1965) einher.

Die DDR nahm Züge einer "sozialistischen Leistungsgesellschaft" an, in der nicht mehr nur politische Rechtgläubigkeit, sondern auch fachliche Qualifikationen über berufliche und damit gesellschaftliche Stellung entschied. Fachleute, wie Ökonomen und Techniker, rückten in politische Führungsstellungen auf.

Verfassungsrechtlich festgeschrieben wurden die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen 1968 in einer neuen, der zweiten Verfassung der DDR. Auf organisatorischem Gebiet trug sie dem einschneidenden staatsrechtlichen Wandel seit 1949 Rechnung, fixierte die politische Dominanz der SED, die Allgemeingültigkeit des Marxismus-Leninismus als herrschender Ideologie und die staatliche Führungsrolle des Staatsrates.

Mit Hinweis auf die unbestreitbaren wirtschaftlichen Erfolge propagierte Ulbricht Ende der 60er Jahre das "Modell DDR" als Vorbild aller entwickelten realsozialistischen Industriegesellschaften und geriet darüber in ideologische Konflikte mit der KPdSU. Als er sich dann auch noch den deutschlandpolitischen Entspannungsbemühungen zwischen der neuen sozialliberalen Bundesregierung und der Sowjetunion widersetzte, war der Zeitpunkt seiner Ablösung gekommen.

Am 3.5.1971 wurde Ulbricht zum Rücktritt von seinem Amt als Erster Sekretär des ZK der SED gedrängt.