Samstag, 9. Januar 2010

DDR: Der Untergang der SED

Krisen und Untergang der SED-Herrschaft (1981-1989)

Seit Beginn der 80er Jahre setzte die politische und wirtschaftliche Führung der DDR alles daran, nicht nur an der Spitze des technischen Fortschritts im Ostblock zu bleiben, sondern auch auf dem Weltmarkt jene Devisen zu verdienen, die für den Import sowohl von modernen Investitionsgütern für die Industrie als auch von Konsumwaren für die eigene Bevölkerung notwendig waren.

Diese Ambitionen überforderten unter der Bedingung einer weltweiten Wirtschaftsrezession und angesichts der beschränkten Ressourcen das starre ökonomische Planungssystem der DDR. Die Löcher mussten durch westdeutsche Milliardenkredite gestopft werden. Damit honorierte die BRD die wachsende internationale Eigenständigkeit der DDR-Führung, die Anfang der 80er Jahre die Verschärfung des Kalten Krieges durch die sowjetische Führung im Rahmen der Nachrüstungskrise nicht mitmachte.
Außenpolitisch konnte sich E. Honecker auf dem Zenit seines Ansehens fühlen, wurde er doch in zahlreiche westliche Länder eingeladen und konnte Staatsmänner aus aller Welt in der DDR begrüßen. Höhepunkt dieses internationalen Reputationsgewinns war der oftmals verschobene Besuch des Partei- und Staatschefs der DDR in der BRD im September 1987.

Hinter der Fassade internationaler Anerkennung bröckelte allerdings die innere Stabilität des Regimes. 1985 hatte M. Gorbatschow die sowjetische Führung übernommen und setzte mit der Propagierung seines Reformkurses von Glasnost und Perestroika die kommunistische Führung der DDR immer mehr unter Druck. Die SED behauptete, man brauche im Gegensatz zur Sowjetunion keine politischen und wirtschaftlichen Reformen, weil man diese in der DDR bereits vollzogen habe. Die ostdeutschen Kommunisten setzten sich, wie in den letzten Jahren der Herrschaft Ulbrichts, wieder ideologisch von dem "Vaterland aller Werktätigen" ab und propagierten einen eigenständigen "Sozialismus in den Farben der DDR".
Die ostdeutsche Bevölkerung hatte jedoch ein wachsendes Gefühl der Stagnation in ihrem Lande. Ökonomisch lebte das System immer mehr von der Substanz, sozialpolitisch wurden, zumal im Vergleich mit Westdeutschland, nur die notwendigsten Bedürfnisse erfüllt, auf ökologischer Ebene mehrten sich die Zeichen des industriellen Raubbaus, in der Kulturpolitik herrschten Gängelung und Repression.
Während in der Bevölkerung die Unzufriedenheit wuchs, wurde sie noch zusätzlich von der Führung durch Ablehnung des sowjetischen Reformkurses, pauschale Verteidigung der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung, rüdes Beharren auf dem Fortbestehen der Mauer für weitere 100 Jahre und offene Fälschungen, z.B. bei den Kommunalwahlen im Mai 1989, provoziert.

Obwohl sich seit 1986 die Anzeichen für Dissens und Widerstand in der DDR mehrten, wurden die Herrschaft der SED und die Existenz ihres Staates erst durch die gesamteuropäischen Veränderungen des Jahres 1989 in Frage gestellt. Mit dem Schwinden und schließlichen Ende des Ost-West-Konfliktes verlor die DDR nicht nur ihre Schutzmacht Sowjetunion, sondern büßte auch die Blocksolidarität der osteuropäischen Staaten ein.
Im Sommer 1989 füllten in Budapest, Prag und Warschau ostdeutsche Flüchtlinge zu Tausenden die bundesdeutschen Botschaften und wurden nicht zurückgeschickt. Ungarn öffnete am 11.9.1989 seine Grenzen und erlaubte den ostdeutschen Ausreisewilligen die Weiterfahrt durch Österreich in die Bundesrepublik. Diese Fluchtwelle führte in der DDR selbst zu offenen Protestdemonstrationen, in denen sich Hunderttausende vor allem in den Leipziger "Montagsdemonstrationen" für ein Verbleiben in einer wirklich freiheitlichen und demokratischen DDR einsetzten.

In dieser Situation allgemeiner Unzufriedenheit und wachsenden Widerstandes beharrte die Parteiführung bei der Feier des 40. Jahrestages ihres Staates am 7.10.1989 darauf, dass mit ihrem Regime alles in Ordnung sei. Das brachte das Fass zum Überlaufen, nicht nur bei dem sowjetischen Ehrengast Gorbatschow, sondern auch unter den DDR-Bürgern.
Der Staatssicherheitsapparat erkannte, dass er die Protestbewegung nur mit dem Risiko eines großen Blutbades niederhalten konnte, und verzichtete auf die Anwendung seines Schwertes. Schon zehn Tage nach dem Jubiläum traten Honecker als Partei- und Staatschef, G. Mittag als Wirtschaftschef und J. Hermann als Pressechef der SED ab. Innerhalb weniger Wochen zerfiel die Parteidiktatur der SED in der DDR, die nicht von außen überwältigt wurde, sondern nach innen implodierte.

Die Diktatur der SED hatte in den 40 Jahren der DDR viele Krisen durchgemacht und überstanden. Doch im Jahr 1989 kamen wirtschaftliche, bündnispolitische, außenpolitische, ideologische und legitimatorische Krise zusammen. Damit war eine immobile und vergreiste Führung völlig überfordert, der zum Schluss jede Lern- und Wandlungsfähigkeit abging.

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