Freitag, 26. März 2010

BRD / DDR / USA: Die Nato

Die NATO
Im Zuge des Ost-West-Konfliktes wird am 4. April 1949 in Washington die North Atlantic Treaty Organization (NATO) gegründet. Der aus einem zivilen und einem militärischen Teil bestehenden Allianz gehören 10 europäische Staaten sowie Kanada und die USA an. Griechenland und die Türkei treten 1952 bei. Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern dürfen nur friedlich beigelegt werden. Beim Angriff auf einen Mitgliedsstaat sind die anderen zum Beistand verpflichtet. Im Verteidigungsfall stehen die nationalen Streitkräfte unter einem gemeinsamen NATO-Oberkommando.
Die Pariser Verträge schaffen die Voraussetzungen für den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO. Am 5. Mai 1955 treten die Verträge in Kraft. Bereits vier Tage später wird die Bundesrepublik Mitglied der NATO und beginnt mit der Aufstellung eigener Streitkräfte. Im Gegensatz zu den übrigen NATO-Staaten darf sie jedoch keinen eigenen Generalstab unterhalten und muss ihre Streitkräfte auch in Friedenszeiten der NATO unterstellen.
Mit der Ernennung des CDU-Abgeordneten Theodor Blank zum ersten Bundesverteidigungsminister im Juni 1955 beginnt der Aufbau einer westdeutschen Armee - der Bundeswehr. Die Vorbereitungen dafür setzten jedoch schon Jahre vorher ein: Bereits im Oktober 1950 wird auf Betreiben Adenauers die "Dienststelle Blank" eingerichtet. Sie entwickelt sich zur Keimzelle des späteren Verteidigungsministeriums.
Aufgrund von Differenzen mit den USA scheidet Frankreich 1966 aus dem militärischen Bereich der NATO aus, bleibt jedoch Mitglied der politischen Organisation. Das NATO-Hauptquartier wird daraufhin von Paris nach Brüssel verlegt.
Das Symbol der NATO ist die Windrose. Ihr oberstes politisches Organ ist der Ständige Rat, der unter dem Vorsitz des NATO-Generalsekretärs zusammentritt. Im Ständigen Rat haben alle Mitgliedsländer Sitz und Stimme. Zentrales militärisches Gremium der NATO ist der Militärausschuss, dem die Stabschefs der NATO-Staaten angehören. 1961 wird mit Adolf Heusinger erstmals ein deutscher General Vorsitzender des Militärausschusses.

Der NATO Doppelbeschluss
Mitte der 70er Jahre ersetzt die Sowjetunion ihre auf Westeuropa gerichteten atomaren Mittelstreckenraketen durch moderne SS-20-Raketen mit größerer Sprengkraft. Die Bundesregierung unter Helmut Schmidt sieht dadurch das strategische Gleichgewicht in Europa in Gefahr. Schmidt fordert 1977 die NATO zu Gegenmaßnahmen auf, um das qualitative und quantitative Übergewicht der Sowjetunion im Bereich der Mittelstreckenraketen auszugleichen. Mit dieser Zielsetzung verabschieden die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten am 12. Dezember 1979 in Brüssel den NATO-Doppelbeschluss.
Der Beschluss sieht Verhandlungen mit der UdSSR über den Abbau der Mittelstreckenraketen vor. Bei einem Scheitern der Gespräche wollen die USA aber nach vier Jahren - also Ende 1983 - ebenfalls atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationieren. Der NATO-Doppelbeschluss führt in vielen westeuropäischen Ländern zu einem Erstarken der Friedensbewegung, die gegen die Nachrüstung Stellung bezieht. In der Bundesrepublik kann sie Hunderttausende Bürger mobilisieren. Der Friedensbewegung schließen sich auch Teile der SPD an. Schließlich kann sich Bundeskanzler Schmidt seiner eigenen Partei nicht mehr sicher sein.
Am 30. November 1981 beginnen in Genf die Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der UdSSR. Bis November 1983 bleiben sie jedoch ergebnislos. Der Deutsche Bundestag stimmt deshalb am 22. November 1983 mit den Stimmen von CDU/CSU und F.D.P. der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik zu. Noch während der zweitägigen Debatte protestieren Anhänger der Friedensbewegung gegen die Nachrüstung. Einen Tag nach dem Beschluss des Bundestages bricht die Sowjetunion die Genfer Gespräche ab.

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